TypePad Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anerkennung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Six Apart regeln die Nutzung des von Six Apart angebotenen Webloghosting-Dienstes TypePad (der "Dienst") für Kontoinhaber, die ein Weblog mit dem von Six Apart bereitgestellten Dienst betreiben, und für Gastautoren, die von einem Kontoinhaber dazu eingeladen worden sind, Beiträge in einem Weblog zu verfassen. Six Apart behält sich das Recht vor, die AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren oder zu ändern. Im Fall einer Änderung der AGB werden Kontoinhaber und Gastautoren (die "Nutzer") hiervon informiert. Die geänderten Geschäftsbedingungen treten in Kraft, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht.

Nutzer können die AGB jederzeit unter http://www.sixapart.com/de/typepad/nutzungsbedingungen.html einsehen.

Nutzer müssen mindestens 13 Jahre alt sein, um den Dienst zu verwenden.

Die AGB haben auch während der kostenlosen Probenutzung von TypePad Gültigkeit. Mit der Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an.

2. Angebotene Dienstleistung

Six Apart bietet jedem registrierten Kontoinhaber eine Internetseite (Blog-Seite) auf dem von Six Apart betriebenen Internetdienst. Jede Blog-Seite besteht aus einem limitierten Festplattenspeicherplatz basierend auf dem erworbenen Kontotypen ("Level"). Der Dienst erlaubt es Nutzern zudem, per Web-Frontend, mobilem Endgerät oder über andere Schnittstellen Weblogs und/oder Photoalben anzulegen und zu verwalten. Die genaue Art und Anzahl der zur Verfügung gestellten Schnittstellen hängt von dem erworbenen Kontotypen und von den jeweiligen Nutzerrechte der Autoren ab. Solange nicht ausdrücklich anders aufgeführt, werden jegliche Funktionalitäten, die den Dienst erweitern oder verbessern, einschließlich neuer Hilfsmittel und Schnittstellen oder Dienstleistungen von Six Apart, Teil des angebotenen Dienstes.

Um den Dienst zu verwenden, müssen Nutzer mit dem World Wide Web verbunden sein. Dieses kann direkt oder durch andere Geräte, die Zugang zu web-basierten Inhalten ermöglichen, geschehen. Diese Nutzung des World Wide Web ist möglicherweise mit weiteren Kosten verbunden, die der Nutzer zu tragen hat. Nutzer müssen zudem alle Geräte stellen, die notwendig sind, um eine Verbindung mit dem World Wide Web aufzubauen, inklusive einem Computer, einem Modem oder einem ähnlichen Zugangsgerät.

Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass der Dienst vielleicht Werbung beinhaltet, die eventuell notwendig ist, um Six Apart den Betrieb des Dienstes zu ermöglichen. Nutzer erklären sich weiter damit einverstanden, dass der Dienst Nachrichten von Six Apart einschließlich Statusmeldungen, administrativen Meldungen und des Six Apart Newsletters an die Nutzer übermittelt und dass diese Nachrichten ein wesentlicher Teil des Dienstes sind, den die Nutzer nicht gesondert abbestellen können. Nutzer verpflichten sich letztlich, den Dienst nur über die von Six Apart bereitgestellten Schnittstellen zu verwenden.

3. Registrierung

Um den Dienst zu nutzen, müssen Nutzer über eine gültige Six Apart ID verfügen. Um ein Kontoinhaber zum Betrieb einer Blog-Seite zu werden, müssen Nutzer an Six Apart Kreditkarteninformationen übermitteln, zudem Angaben zur Person, eine Rechnungsanschrift und weitere Daten ("Registrierungsdaten"). Kontoinhaber wählen während der Registrierung zu dem Dienst sowohl ein Nutzerpasswort und eine Adresse für die Blog-Seite. Wenn Nutzer den Dienst als Gastautor verwenden, müssen Sie sich ebenfalls registrieren und die abgefragten Daten übermitteln. Die Nutzer sind dafür verantwortlich, dass das jeweilige Passwort vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht wird. Nutzer sind für alle Handlungen verantwortlich, die unter Verwendung ihres Passworts und ihres Kontos vorgenommen werden. Nutzer sind sowohl verpflichtet, (a) Six Apart unverzüglich darüber zu informieren, wenn ihr Konto von nicht-autorisierten Personen verwendet oder ihr Konto missbraucht worden ist, als auch angehalten sicherzustellen, dass sie sich (b) nach Ende der Verwendung jeweils aus dem Konto abmelden. Six Apart haftet nicht für Schäden, die bei Missachtung der in Paragraph 3 geregelten Bedingungen entstehen. Nutzer sind verpflichtet, (a) korrekte und vollständige Angaben während der Registrierung zu machen, und (b) diese Daten während des Nutzung auf einem aktuellen Stand zu halten und entsprechend zu aktualisieren. Wenn Nutzer falsche Angaben machen, oder Angaben, die nicht vollständig oder aktuell sind, oder wenn Six Apart einen gerechtfertigten Grund hat anzunehmen, dass Angaben falsch oder unvollständig oder nicht aktuell sind, ist Six Apart berechtigt, den Dienst oder Teile des Dienstes für den Nutzer zu sperren und Zugang zu dem Konto und weiteren Dienstleistungen von Six Apart umgehend und auf Dauer zu unterbinden. Nutzer müssen sich ebenfalls registrieren, wenn sie die kostenlose Testphase des Dienstes ausnutzen wollen, einschließlich der Angabe von Kreditkarteninformationen. Am 30. Tag der Testphase wird das Konto automatisch in ein Bezahlkonto umgewandelt und der Dienst entsprechend des erworbenen Kontotypen in Rechnung gestellt, wenn der Nutzer die Testphase nicht ausdrücklich beendet hat.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Rechnungen

Die vom Nutzer während der Registrierung genannte Kreditkarte wird automatisch und umgehend entsprechend des vom Nutzer gewählten Rechnungszeitraumes belastet. Zahlungsbeträge sind, wenn nicht anders genannt, in EURO. Die Rechnungsstellung erfolgt, wenn nicht anders von Six Apart angegeben, auf monatlicher oder jährlicher Basis (wie vom jeweiligen Nutzer gewünscht). Gezahlte Beträge werden nicht erstattet.

Der Nutzer stimmt zu, dass Six Apart die Abrechnungsdaten des Kunden an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.

4.2. Dienständerungen (Upgrades und Downgrades)

Nutzer haben die Möglichkeit, den Umfang des Dienstes entsprechend des Angebots zu erweitern ("Upgrade") oder einzuschränken ("Downgrade"). Ein Upgrade oder ein Downgrade tritt umgehend in Kraft. Wenn Nutzer einen höheren Dienst wählen, wird die Kreditkarte mit dem Differenzbetrag für den neuen Dienst belastet. Wenn sie einen niedrigeren Dienst wählen, erhalten Nutzer eine Gutschrift auf zukünftige Rechnungen über bereits gezahlte Differenzbeträge. Six Apart wird allerdings keine Beträge direkt erstatten. Erstattungsbeträge werden auch nicht auf andere Dienste angerechnet.

Die gewählte Nutzungsdauer ändert sich durch ein Upgrade oder Downgrade nicht. Bei einem Downgrade verringert sich der angebotene Leistungsumfang einer Blog-Seite. Six Apart ist für einen eventuell daraus entstehenden Schaden nicht haftbar.

4.3 Beendigung der Mitgliedschaft

Wenn ein Nutzer den Dienst vor Ende Ihres Nutzungszeitraums beenden, tritt die Beendigung umgehend in Kraft. Die Nutzer können ihr Konto, ihre Blog-Seite und alle damit verbundenen Informationen dann nicht mehr erreichen und einsehen. Alle Inhalte und alle Dateien der Blog-Seite werden von Six Apart gelöscht. Six Apart ist für einen eventuell hieraus resultierenden Schaden nicht haftbar. Bei einem Gastautor kann der Inhaber der Blog-Seite, der den Gast eingeladen hat, Six Apart bitten, das Gastkonto bzw. den Gastzugang ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren.

Für den Fall, dass die Kreditkarte des Nutzers ihre Gültigkeit verliert oder Abbuchungen von der Kreditkarte des Nutzers storniert werden, behält sich Six Apart das Recht vor, den Dienst zu sperren und die gesamten Inhalte und Dateien zu löschen. Six Apart kann für hieraus resultierende Schäden nicht haftbar gemacht werden.

Six Apart ist zudem berechtigt, das Konto eines Nutzers ohne Einhaltung von Fristen zu sperren, wenn Nutzer gegen diese AGB verstoßen. Eine Sperrung kann den Zugang zu einer Blog-Seite betreffen und kann die gesamte Löschung von Inhalten und Dateien nach sich ziehen.

Der Nutzer ist damit einverstanden, dass Six Apart unter bestimmen Vorraussetzungen und ohne Einhaltung von Fristen den Zugang zum Dienst sperren kann. Diese Vorraussetzungen liegen unter anderem dann vor, (a) wenn ein Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt, (b) wenn staatliche Behörden eine Sperrung anordnen, (c) wenn ein Nutzer die Sperrung seines eigenen Kontos wünscht, (d) wenn Six Apart den Dienst einstellt oder wesentliche Änderungen an dem Dienst (oder Teilen davon) vornimmt, oder (e) während unerwarteter technischer Probleme. Die Löschung des Kontos umfasst (a) die Löschung des Zugangs zu allen Teilen des Dienstes, (b) die Löschung des Passworts, aller Inhalte und Dateien der Blog-Seite (oder Teilen davon) und macht (c) die weitere Nutzung des Dienstes unmöglich. Six Apart kann für hieraus resultierende Schäden nicht haftbar gemacht werden.

5. Schutz Ihrer personenbezogenen Daten durch Six Apart

Die während der Registrierung übermittelten Daten und einige weitere Informationen unterliegen den gesonderten Datenschutzbestimmungen von Six Apart.

6. Verantwortlichkeit für die Blog-Seite

Der Kontoinhaber ist verantwortlich für die Sicherheit des Kontos und der Blog-Seite, und er ist ebenfalls verantwortlich für alle im Zusammenhang mit seinem Konto durchgeführten Aktivitäten und für die auf der Blog-Seite veröffentlichten Inhalte. Gleiches gilt auch für die Inhalte von Gastautoren. Der Kontoinhaber wird Six Apart unverzüglich benachrichtigen, wenn nichtautorisierte Aktivitäten im Zusammenhang mit seinem Konto beobachtet werden oder unberechtigte Dritte Zugang zu dem Konto erlangt haben. Six Apart ist nicht für Missbrauch des Kontos verantwortlich und kann nicht für Schäden hieraus haftbar gemacht werden.

7. Inhalte, Verhaltensregeln und Verpflichtungen

Die Nutzer sind verantwortlich für alle Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Photos, Grafiken, Videos, Waren, Produkte, Dienstleistungen und andere Inhalte, die auf der Blog-Seite hochgeladen, veröffentlicht, übermittelt , verwaltet und zur Verfügung gestellt werden. Six Apart kontrolliert nicht die über den Dienst veröffentlichten Inhalte. Six Apart steht nicht dafür ein, dass die von den Nutzern veröffentlichen Daten inhaltlich richtig und frei von Rechten Dritter sind. Six Apart kann nicht für die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte haftbar gemacht werden. Six Apart unterzieht die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte keiner Prüfung. Six Apart behält sich jedoch vor, bestimmte Inhalte zu sperren oder zu löschen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB oder gegen Gesetzte oder gegen ortsübliche Sitten verstoßen. Nutzer sind verpflichtet, Inhalte entsprechend zu überprüfen und Sorgfalt bei der Veröffentlichung von Inhalten walten zu lassen. Nutzer akzeptieren, nicht auf Inhalte angewiesen zu sein, die von Six Apart verfasst und zur Verfügung gestellt werden.

Nutzer akzeptieren, dass Six Apart bestimmte Inhalte sperren kann und unter Umständen diese Inhalte speichert, weil dieses vom Gesetzgeber verlangt wird, insbesondere in Fällen von Rechtsverstößen, um die Einhaltung der AGB einzufordern bzw. einen Verstoß nachzuweisen, um einen Nachweis zu führen, wenn die Rechte Dritter missbraucht werden, oder um die Rechte, das Eigentum und die persönliche Unversehrtheit von Mitarbeitern von Six Apart, den Nutzern und der Allgemeinheit zu schützen.

Nutzer akzeptieren, dass es technisch notwendig ist, Daten und Inhalte über verschiedene öffentliche Netzwerke zu übermitteln und Änderungen vorzunehmen, um den Dienst an neue Netzwerkanforderungen anzupassen.

Nutzer akzeptieren, dass es nicht gestattet ist,

(a) Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zur Verfügung zu stellen, die gegen Gesetze verstoßen, die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen oder die nach allgemeinen Moralvorstellungen als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonst verwerflich anzusehen sind;

(b) Minderjährige zu schädigen;

(c) eine falsche Identität zu verkörpern oder eine falsche Zugehörigkeit zu einer Gruppe oder zu einer Firma darzustellen;

(d) Header-Informationen des Dienstes zu fälschen oder zu manipulieren, um die Herkunft von Inhalten zu verschleiern;

(e) Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zur Verfügung zu stellen, zu deren Veröffentlichung Sie nicht berechtig sind (z.B. Insiderinformationen, dienstliche Informationen, vertrauliche Informationen, usw.);

(f) Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu Verfügung zu stellen, die gegen Patente, Marken, Urheberrechte oder andere Schutzrechte verstossen;

(g) Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu Verfügung zu stellen, die Kettenbriefen oder unzulässigen Werbe-Emails (sog. Spam) entsprechen bzw. Inhalte durch Verlinkung in Kettenbriefe oder unzulässige Werbe-Emails einzubinden oder zu übernehmen.

(h) Viren zu veröffentlichen oder in Umlauf zu bringen. Dieses beinhaltet das Verbot, Computerprogramme, Dateien und Software zu übermitteln, die entwickelt worden sind, um Computernetzwerke zu schädigen oder die Funktionen von Anwendungen oder Computerhardware zu beeinträchtigen bzw. zu zerstören;

(i) Programme auszuführen oder zu übermitteln, die den Dienst oder mit dem Dienst verbundene Netzwerke unterbrechen oder stören oder die in ihrer Funktionsweise Regeln missachten, die für den Betrieb des Dienstes und der verbundenen Netzwerke notwendig sind;

(j) absichtlich oder unabsichtlich gegen lokale, regionale, nationale oder internationale Gesetze zu verstoßen;

(k) andere Nutzer zu belästigen;

(l) Informationen zu veröffentlichen, die illegale Aktivitäten anschaulich erklären und die Personen oder Tieren Schäden zufügen;

(m) Produkte oder Dienstleistungen zu bewerben oder zu verkaufen, die (a) gesetzlich verboten sind, die sie (b) nicht verkaufen dürfen, oder deren Verkauf (c) Six Apart untersagt;

(n) Schnittstellen oder Hilfsmittel zu verwenden, die nicht Bestandteil Ihres Kontos sind oder nicht von Six Apart autorisiert sind.

8. Zusätzliche Software

Sollte Six Apart weitere Software in Verbindung mit dem Dienst anbieten und zum Download bereit stellen, erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass er eventuell weiteren Nutzungsbedingungen für die Verwendung dieser Software zustimmen muss.

9. Internationale Verwendung

Da das Internet ein internationales Medium ist, erklären Nutzer sich damit einverstanden, internationale Regeln für die Veröffentlichung von akzeptablen Inhalten nach bestem Wissen und Gewissen zu befolgen. Insbesondere berücksichtigen und befolgen Nutzer das Kriegswaffenkontrollgesetz, welches den Import und Export von technischen Daten und sicherheitsrelevanten Informationen regelt.

10. Veröffentlichte Inhalte

Die Nutzer erteilen Six Apart eine Lizenz, die mit dem Dienst verwalteten Inhalte weltweit kostenlos und nicht-exklusiv zu reproduzieren, zu verändern, anzupassen und zu veröffentlichen. Dieses geschieht ausschließlich zu dem Zweck, die Blog-Seiten der Nutzer auf Internetseiten von Six Apart zu bewerben. Diese Lizenz gilt für den Zeitraum, in dem der Nutzer den Dienst verwendet und erlischt in dem Moment, in dem das Vertragsverhältnis beendet wird. Das Copyright verbleibt beim Nutzer.

Nutzer verpflichten sich, alle Inhalte sorgfältig zu überprüfen und tragen die Risiken, die mit der Veröffentlichung der Inhalte verbunden sind.

11. Werbung

Jegliche Korrespondenz und Rechtsgeschäfte mit Geschäftspartnern, die unter Verwendung des Dienstes durchgeführt oder geschlossen werden, erfolgen im Namen der jeweiligen Nutzer und fallen nicht in den Verantwortungsbereich von Six Apart. Six Apart haftet nicht für Zahlungsverpflichtungen, Lieferverpflichtungen, Einhaltung von Fristen oder andere Nutzungsbedingungen, die aus solchen Handlungen resultieren.

Six Apart haftet nicht für Schäden, die entstehen, wenn der Nutzer und/oder ein Leser Waren oder Dienstleistungen Dritter bestellt oder verwendet, die auf dem Dienst beworben werden. Nutzer dürfen Ihre Blog-Seite für Werbezwecke verwenden, wenn Six Apart diese Funktionalität anbietet. Die Anzeige von Werbebannern und anderen Werbemitteln unterliegt weiteren Bestimmungen.

12. Verweise und Links

Der Dienst selbst oder die Nutzer dieses Dienstes können direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten ("Hyperlinks") oder auf andere Quellen (u.a. Bilder oder Programme) setzen. Six Apart kontrolliert diese Hyperlinks nicht und stellt nicht die Verfügbarkeit von externen Quellen sicher. Six Apart hat auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten keinerlei Einfluss. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet Six Apart nicht.

13. Freihalteerklärung

Die Nutzer halten Six Apart selbst und die mit Six Apart verbundenen Unternehmen oder Personen, Vertreter und Mitarbeiter von Schadensersatzforderungen einschließlich eventuell entstehender Rechtsanwalts- und Gerichtskosten frei, die aus der Veröffentlichung von Inhalten bzw. aus der Verwendung des Dienstes durch den Kontoinhaber und Gastautoren oder der Missachtung der AGB resultieren.

14. Weiterverkauf des Dienstes

Die Nutzer erklären, den Dienst oder Teile des Dienstes nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis durch Six Apart zu reproduzieren, zu kopieren, zu verkaufen oder weiterzuverkaufen.

15. Dienstnutzung und Speicherung

Nutzer akzeptieren, dass Six Apart die Nutzung des Dienstes innerhalb festgesetzter Grenzen limitiert.

16. Änderungen des Dienstes

Six Apart behält sich vor, den Dienst von Zeit zu Zeit zu verändern oder zeitweise einzustellen. Diese Änderungen können aber müssen nicht durch Versendung einer Email an die registrierten Nutzer bekannt gegeben. Six Apart haftet nicht für hieraus entstehende Schäden.

17. Urheberrechte von Six Apart

Die Nutzer akzeptieren, dass der Dienst und die in Verbindung mit dem Dienst verwendete Software urheberrechtlich geschützte Informationen beinhaltet. Den Nutzern ist es untersagt, den Dienst in eine andere Ausdrucksform (z.B. Bild oder Schrift) umzuwandeln. Die Nutzer akzeptieren weiterhin, dass Werbeinhalte oder andere im Dienst angezeigte Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen mit Urheberrechten , Markenrechten und/oder Patenten belegt sind. Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, diese Rechte nicht zu verletzen und entsprechende Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen oder Modifikationen dieser Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen nicht zu verändern, zu verkaufen, zu vermieten oder zu vertreiben.

18. Haftungsausschluss

Die Nutzer erklären sich damit einverstanden und akzeptieren, dass

(a) die Nutzung des Dienstes auf eigenes Risiko der Nutzer geschieht. Der Dienst wird wie besehen angeboten. Six Apart schließt die Haftung für alle aus der Nutzung des Dienstes entstehenden Schäden ausdrücklich aus.

(b) Six Apart ist stets bemüht, die Verfügung des Dienstes aufrecht zu halten. Six Apart ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch Datenverlust oder -beschädigung entstehen. Six Apart ist nicht verantwortlich, wenn den Nutzern hierdurch Umsatzeinbußen entstehen. Six Apart haftet nicht, wenn es durch fehlerhafte Übermittlung von Daten oder Datenverlust zu Folgeschäden wie fehlerhafte oder ausbleibende Lieferungen und Produktschäden kommt. Six Apart haftet nicht für Schäden, die durch nicht-autorisierte Nutzung oder Teilung einer Nutzung des Dienstes entstehen.

(c) Nutzer sind eigenverantwortlich für die Datensicherung aller mit dem Dienst verwalteten Daten, Informationen und Inhalte. Six Apart garantiert nicht, dass der Dienst den spezifischen Anforderungen der Nutzer genügt, dass der Dienst unterbrechungs- und fehlerfrei betrieben wird, dass aus der Nutzung des Dienstes resultierende Arbeitsergebnisse korrekt, zeitnah oder zuverlässig zur Verfügung stehen, dass die Qualität von Produkten oder Dienstleistungen, die durch den Dienst erworben oder genutzt werden, den spezifischen Anforderungen der Nutzer entspricht, und dass Fehler in der Software berichtigt werden.

(d) Jegliche Informationen, die durch den Dienst erworben werden, unterliegen dem eigenen Ermessen und Risiko der Nutzer. Die Nutzer sind eigenverantwortlich für den Umgang mit diesen Informationen oder Softwareprogrammen. Sollten durch die Verwendung dieser Informationen oder Softwareprogramme Schäden an den Computern oder den Endgeräten der Nutzer entstehen oder anderen Daten verloren gehen, haftet Six Apart hierfür nicht.

(e) Ratschläge oder Informationen, die durch die Nutzung des Dienstes übermittelt werden (verbal, schriftlich oder elektronisch), unterliegen keiner besonderen Haftung, es sie denn, diese Haftung wird in den AGB erwähnt.

19. Haftungsbeschränkungen

Nutzer verstehen und akzeptieren, dass Six Apart nicht haftbar gemacht werden kann für eventuelle Schäden aus der direkten oder indirekten Nutzung oder Nichtnutzung des Dienstes, inklusive aber nicht beschränkt auf Schäden aus Umsatzeinbussen, Verlust von Firmen- und Geschäftswerten und materieller und immaterieller Wertminderungen- oder -verlusten, selbst dann nicht, wenn Six Apart über das mögliche Auftreten solcher Schäden informiert war.

Diese Beschränkungen beziehen sich auf alle Schäden, die durch die Nutzung oder das Auftreten einer Nutzungsunterbrechung entstehen, die dadurch entstehen, dass Ersatzleistungen erbracht werden müssen für Produkte oder Dienstleistungen, die mit oder durch den Dienst erworben wurden, die durch die nicht-autorisierte Übermittlung oder Änderungen von Daten entstehen, die sich auf Aussagen Dritter beziehen, oder die in anderen Teilen des Dienstes entstehen.

20. Hinweis zu Ausschlüssen und Beschränkungen

Einige Gerichtsbarkeiten gestatten die Beschränkung oder den Ausschluss von bestimmen Haftungen nicht. Deshalb haben einige in Punkt 18 und 19 genannten Einschränkungen nicht überall Gültigkeit.

21. Vermischtes

Nutzer können sowohl per Email als auch auf dem Postweg kontaktiert werden. Der Dienst kann auch Benachrichtigungen oder Verweise auf Benachrichtigungen beinhalten, die den Dienst oder die AGB betreffen. Six Apart respektiert die Schutzrechte Dritter, und wir erwarten, dass sich unsere Nutzer entsprechend verhalten. Bitte beachten Sie unsere Copyright-Vereinbarung.

Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Gerichtsstand der AGB Santa Clara County, Kalifornien, USA, unabhängig von hieraus resultierenden Rechtskonflikten. Nutzer und Six Apart erklären, die Gerichtsbarkeit der Gerichte in Santa Clara County, Kalifornien, anzuerkennen. In diesem Fall ist kalifornisches Recht anzuwenden.Wenn Six Apart nicht auf die Einhaltung aller Klauseln der AGB drängt, bedeutet das nicht, dass diese Klausen ihre Gültigkeit verlieren.

Diese AGB regeln die Nutzung des von Six Apart betriebenen Dienstes und ersetzen jegliche anderen Verträge oder Abreden (inklusiver ältere Versionen der AGB). Nutzer müssen eventuell weitere AGB anerkennen, wenn Sie zusätzliche Dienste oder Softwareprogramme verwenden wollen, die im oder durch den Dienst von Six Apart oder Dritten angeboten werden. Sollten einzelne Klauseln oder Formulierungen entsprechend einer Gerichtsentscheidung ungültig sein, behält die verklausulierte Intention weiterhin Gültigkeit. Hierdurch verlieren die AGB keine Gültigkeit. Etwaige Forderungen aus der Nutzung des Dienstes müssen innerhalb eines Jahres nach Auftreten des Forderungsgrundes angezeigt werden. Ansonsten verlieren Forderungen ihre Gültigkeit. Die Absatzüberschriften der AGB sind lediglich ein Gliederungsmittel und haben keine weiteren Bedeutungen oder Auswirkungen.

22. AGB-Verstöße

Bitte melden Sie Verstöße gegen die AGB unter Verwendung unseres hierfür vorgesehenen Formulars.